In der letzten Woche wurde bei zusätzlichen „informals“ weiter über das Ergebnis von Rio+20 verhandelt. Bevor ich dafür noch mal nach New York gefahren bin, hatte ich mich ziemlich pessimistisch über die Aussichten geäußert. Was hat sich getan? Die Kurzfassung: Statt 10% sind jetzt 30% des Abschlussdokuments vorläufig vereinbart. Davon abgesehen, hat sich in New York einiges getan.
Zur Erinnerung: Heute in zwei Wochen kommen über 100 Staats- und Regierungschefs und Minister in Rio zusammen, um über „The Future We Want“ zu sprechen. Sie werden Monologe halten und (hoffentlich) das Abschlussdokument verabschieden, dass seit Januar verhandelt wird. Da die Verhandlungen sich nach den letzten geplanten Verhandlungen Anfang Mai in der Sackgasse befanden, wurde in der vergangenen Woche eine weitere Sitzung eingeschoben.
Zur konsolidierten Fassung des Verhandlungstextes brachten die Delegierten erneut viele Änderungsanträge vor. Teilweise entgegneten die Ko-Vorsitzenden diesen Phänomen sehr zielgerichtet: Formulierungsvorschläge, die ganz offensichtlich keine Chance auf Zustimmung hatten, ließen sie teilweise gar nicht erst zu. Dennoch war der Text nach zwei Verhandlungstagen wieder „gewachsen“.
Einzelkapitel wurden dann nicht mehr in zwei großen Plenen, sondern in kleinen Arbeitsgruppen verhandelt, die dann tatsächlich „informell“ waren. Zum ersten Mal wurde richtig diskutiert! Warum jetzt allerdings „splinter groups“ – also Splittergruppen – über das Rio-Ergebnis verhandelten, blieb uns allerdings bis zum Schluss ein Rätsel. Gleichzeitig wurde es für uns immer schwieriger, noch einen Überblick über die vielen parallelen Verhandlungen zu behalten.
Inhaltlich wurden keine großen Fortschritte gemacht, allerdings lassen sich aus den Verhandlungen wichtige Erkenntnisse ziehen: Die Idee der globalen Nachhaltigkeitsziele findet große Zustimmung, jedoch werden in Rio wohl noch keine konkreten Ziele beschlossen werden, sondern nur ein Verhandlungsprozess bis 2015. Auch für eine Aufwertung des UN-Umweltprogramms zeichnet sich eine Mehrheit – die Schaffung einer Sonderorganisation wird aber wohl am Widerstand u.a. der Vereinigten Staaten scheitern. Statt eines UN-Rats für Nachhaltige Entwicklung bekommen wir wohl nur ein „High Level Political Forum“ – immerhin wird die glücklose Nachhaltigkeitskommision abgeschafft.
Diese Beispiele zeigen, dass am Ende wohl oft nicht das erwartete Ergebnis, sondern ein Kompromiss stehen wird. In der letzten Woche wurde deutlich, dass die großen Leitentscheidungen erst fallen werden, wenn die Regierungschefs und Minister kommende Woche in Rio sind. Anders als die Unterhändler haben die nämlich die notwendigen politischen Entscheidungsspielräume, um Kompromisse zu schließen – und dafür im Zweifel auch von der bisherigen Verhandlungsposition abzuweichen.
Die Zeit fliegt: Am Sonntag beginnt in Rio schon der internationale Teil des Youth Blast – der offiziellen Jugendvorkonferenz zu Rio+20. Ab Mittwoch beginnen dann die letzten Vorverhandlungen. Dafür sind nur drei Tage vorgesehen – es ist aber zu erwarten, dass auch in der Zeit bis zum Beginn der eigentlichen Konferenz am 20. Juni weiter über das Abschlussdokument verhandelt wird.
Nach nur wenigen Tagen zuhause mache ich mich auf nach Rio de Janeiro – ein wenig hoffnungsvoller als vor den letzten Informals vergangene Woche. Damit Rio+20 eine „gute“ Konferenz wird, muss sich aber noch viel bewegen. – Felix
Jugenddelegierte 