European regional level briefing zu den Sustainable Development Goals

Der Post-2015 Prozess steckt in der heiße14_272-webposter-largen Phase. Ende Juli tagt die Open-Working Group für die SDGs das letzte Mal und fällt finale Entscheidungen. Doch wie wird das Ganze eigentlich auf europäischer Ebene wahrgenommen und begleitet? Was für Ziele hat die EU und welche Rolle kann bzw. muss sie in dem Prozess und bei der Umsetzung spielen? Wie definiert sie die Rolle des „High Level Political Forum on Sustainable Development“ (HLPF)? All diese Fragen waren Grund genug für Felix und mich nach Brüssel zum „European regional level briefing“ zu fahren, um Antworten zu finden und uns allgemein ein Bild von der Lage auf europäischer Ebene zu verschaffen.

Entgegen unseren Erwartungen und auch denen der anderen MGCY-Vertreter vor Ort wurde relativ schnell klar, dass es bedauerlicherweise nur am Rande um die Ausgestaltung des HLPFs gehen würde. Zur Erinnerung: das HLPF, so ein Beschluss des Rio+20-Gipfels vor zwei Jahren, soll zukünftig die „Comission on Sustainable Development“ (CSD) der Vereinten Nationen ablösen und mit stärkeren Befugnissen ausgestattet werden. Die MGCY setzt sich dafür ein, dass das HLPF ebenjene stärkere Befugnisse auch wirklich bekommt und nicht den letztlich oftmals zu belanglosen Status des CSD übernimmt und die Ankündigung damit im Sande verläuft. Konkret bedeutet das beispielsweise, dass ein Review-Mechanismus implementiert wird, der es dem HLPF erlaubt die Fortschritte der Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele zu überprüfen und gegenseitigen Austausch zu gewährleisten. In der Praxis würde das bedeuten, dass die Staaten mit jährlichen Berichten dafür Sorge tragen, transparent und klar darzustellen, wie ihr aktueller Stand auf dem Weg zu Ziel XY ist. Weiterlesen

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